Beitragsschuldenerlass- eine wirkliche Lösung?

Sinnvoll?

Wer in Deutschland gemeldet ist, muss krankenversichert sein. Trotz dieser klaren gesetzlichen Vorschrift, haben sich seit Beginn der Versicherungspflicht viele Menschen noch immer nicht versichert. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Linksfraktion hervor. November 2013 kehrten lediglich 5000 Personen in die gesetzliche Kasse zurück. Bei den privaten Anbietern waren es nur 2700.

Resümieren wir kurz, was die letzten Jahren passierte. Viele Menschen waren, als die Versicherungspflicht eingeführt wurde, in einem Alter, welches bei Neueinstieg in die Krankenversicherung, gemeint ist die PKV, sehr hohe Beiträge begründete. Auch verhinderte sehr oft der aktuelle Gesundheitsstatus eines Versicherungsmöglichkeit. Die Folge waren oft enorm hohe Beiträge, die dann die Boulevardblätter mit Schlagzeilen versorgte. Staatliches Missmanagement wurde so der PKV in die Schuhe geschoben. Gut, dass sich das nun, gemeint sind die unbezahlbare Beiträge im Alter in der PKV, endlich per guter Recherche als nicht richtig herausstellte.

Realität

Die Rückkehr in die GKV war, auch wenn man die ehemalige Zugehörigkeit dort belegen konnte, alles andere als einfach. Bürokratismus ist hier zu nennen. Solidarität eher ein Fremdwort.

Ich erlaube mir hier eine grundsätzliche Überlegung, denn das Problem ist, wie aktuell belegt, noch immer nicht gelöst. Noch immer gibt es viele Unversicherte und noch immer zahlen viele den eigenen Beitrag nicht aus eigenem Erwerb.

Bedenken wir, dass die Arbeitslosengeldbezieher in der Regel ihre Beiträge bezahlt bekommen. Auch sollten wir die Menge derer nicht vergessen, die Zuschüsse erlangen, um ihre Kosten auch tragen zu können.

Diese Tatsachen sind Indikatoren für Probleme anderer Art. Entgegen der ständige Beteuerungen, dass es uns so gut wie noch nie gehen würde, sank die Zahl der Zuzahlungen der Ämter gegenüber den Bürgern nicht wirklich.

Die Politik machte Fehler – mal wieder. Erst wurde die starke Verschuldung der Nicht-Versicherten staatlich angeordnet (Zinsen und Zinseszins), dann wurde vieles erlassen, wenn auch mit zweierlei Recht (Selbstständige/Angestellte wurden unterschiedlich behandelt), um nun schlussendlich festzustellen, dass sich fast nichts verändert hat.

Aus der Bundesregierung heißt es aktuell, man müsse prüfen, ob noch weitere Maßnahmen erforderlich sein. Welche Art Maßnahmen gemeint sind, sieht man die Vergangenheit, lässt sich nicht schlussfolgern. Bisher dokumentiert ist lediglich die Erfolglosigkeit der Bemühungen.

Eine klare Positionierung hingegen konnte man bei Jens Spahn, CDU, erfahren. Er lehnte klar eine weitere Fristverlängerung im Sinne des Schuldenerlasses bei Rückkehr ins System ab. Es bleiben die Überlegungen, das Ganze über soziale Mittel zu finanzieren oder eine Art Zwangsaufnahme gegenüber den Kassen zu formulieren, Nichtversicherte auch ohne adäquate Beitragszahlung zu versichern. Letzteres würde, sofern es sich durchsetzt, sicherlich auch viele dazu bewegen, zukünftig nicht mehr zu zahlen, denn sie wären ja auch so versichert.

Frank Dietrich Fachmakler

Die Sicherung biometrischer Risiken, wie in der Krankenversicherungen, der Berufsunfähigkeitsversicherung oder der Absicherung der Pflegebedürftigkeit ist vom Alter / Gesundheitszustand abhängig. Wer abwartet, riskiert die Versicherungsfähigkeit.

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